Im März 2023 wurde die Flensburger Linksfraktion in der Tagespresse mit ihren Pressemitteilungen zur städtischen Förderung des Landestheaters und zur erneuten Erhöhung der Fahrpreise bei der Aktiv-Bus ausführlich erwähnt. • Antrag der Linksfraktion auf Reduktion städtischer Zuschüsse für das Landestheater …

Presse-Schnipsel“: Zu viele Zuschüsse – und zu hohe Fahrpreise Weiterlesen »

Eine (Zwischen-)Bilanz zu frauenpolitischen Themen von Herman U. Soldan-Parima, gleichstellungspolitischer Sprecher der Flensburger Ratsfraktion Die Linke Vier Jahre lang habe ich mich im Gleichstellungsausschuss der Stadt Flensburg sowie in der Ratsfraktion Die Linke mit Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsthemen beschäftigt und auch …

Frauentag“: Verfestigte Ungleichheit und Diskriminierung – auch in Flensburg! Weiterlesen »

Bereits zum dritten Mal innerhalb von nur gut eineinhalb Jahren steigen in Flensburg die Buspreise massiv an – insgesamt um mehr 20 Prozent (2021 +5%, 2022 +9%, und nun zum 01.04.2023 +8%). Für die Flensburger Linksfraktion kritisiert ihr sozialpolitischer Sprecher …

Kritik der Linksfraktion: „Immer teurere Bustickets sind ein grotesker und unsozialer Preistreiber!“ Weiterlesen »

In der Ratsversammlung vom 23.02.2023 hatte die SPD-Ratsfraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Diako-Krankenhaus: Versorgungssicherheit für Frauen in Flensburg gewährleisten“ beantragt. Es stand zu befürchten, dass dabei außer Appellen und Bekenntnissen wenig herauskommen würde… Der Fraktionsvorsitzende der Flensburger Linksfraktion, Frank …

Diako: „Die Situation ist viel schlimmer als von uns damals befürchtet! Weiterlesen »

Beiträge, Initiativen und Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Flensburger Rat + + + KEINE KURZSTRECKEN – Der Antrag der Linksfraktion zur Einführung von Kurzstreckentickets bei den Flensburger Stadtbussen, die besonders die seit dem 01.08.2022 fehlende Hin- und Rückfahrmöglichkeit auf einem Ticket …

+ + + Der Rats-TICKER Weiterlesen »

Für die Haushaltsdebatte in der Ratsversammlung vom 26.01.2023 hatte der Vorsitzende der Linksfraktion Frank Hamann die hier verschriftlichte Rede vorbereitet: Um es vorwegzunehmen: Die Ratsfraktion Die Linke wird diesem Haushaltsentwurf zustimmen. Nicht, weil wir mit allem, was darin steht, einverstanden …

Vorderste Aufgabe muss sein, der Bevölkerung die Ängste zu nehmen!“ Weiterlesen »

Beiträge, Initiativen und Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Flensburger Rat + + + MASSNAHMENPAKET – Im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 12.12.2022 hat die Linksfraktion wie auch der Mehrheit der anderen Fraktionen dem Krisen-Hilfspaket der Stadt zugestimmt, obwohl sie einigen Punkten kritisch …

+ + + Der Rats-TICKER Weiterlesen »

Ein am 12.12. kurzfristig einberufener „Schulgipfel“ mit den Leitungen aller Schulformen in Flensburg, der Verwaltung und Vertreter*innen der Politik sollte Verständnis und Flexibilität dafür erzeugen, dass die Sanierungen und Erweiterungen der Schulen nur unzulänglich umgesetzt werden können. Aufgrund der Konsolidierung …

Linksfraktion: Schulneubauten und Entlastungen für zu enge Schulen müssen höchste Priorität haben! Weiterlesen »

Die Flensburger Linksfraktion fordert eine deutliche höhere Zahl von Frauenhausplätzen sowie die Bereitstellung von betreuten Wohnmöglichkeiten Am 24.11.2022 stellten Bundesinnenministerin Faeser (SPD) und Familienministerin Paus (Grüne) einen weiteren erschreckenden Bericht zum Ausmaß häuslicher Gewalt (Stand von 2021) vor. In vier …

Häusliche Gewalt: Mängel bei der Unterbringung von Opfern beseitigen! Weiterlesen »

Eine Presseerklärung von Herman U. Soldan-Parima, gesundheitspolitischer Sprecher der Flensburger Ratsfraktion Die Linke Die gerade verkündete Insolvenz des Flensburger Diako-Krankenhauses ist ein ernstes Alarmsignal. Auch wenn das Krankenhaus die Insolvenz „in Eigenverantwortung“, sprich: mit einem unternehmenseigenen Insolvenzverwalter, beantragt hat (so …

Diako-Insolvenz: „Falsche Einsparungen wären ein fatales Signal!“ Weiterlesen »

Es schien Ruhe eingekehrt zu sein, nachdem sich vor einigen Monaten nahezu alle Ratsfraktionen auf Beschlüsse geeinigt hatten, die Schwangerschaftsabbrüche im geplanten Zentralkrankenhaus nach 2030 unmöglich machen. Doch gerade deshalb geht die Debatte in der Öffentlichkeit weiter – und das …

Schwangerschaftsabbrüche: „Eine Klatsche für falsche Ratsentscheidungen!“ Weiterlesen »