Im März 2023 wurde die Flensburger Linksfraktion in der Tagespresse mit ihren Pressemitteilungen zur städtischen Förderung des Landestheaters und zur erneuten Erhöhung der Fahrpreise bei der Aktiv-Bus ausführlich erwähnt. • Antrag der Linksfraktion auf Reduktion städtischer Zuschüsse für das Landestheater …
„Presse-Schnipsel“: Zu viele Zuschüsse – und zu hohe Fahrpreise Weiterlesen »
Eine (Zwischen-)Bilanz zu frauenpolitischen Themen von Herman U. Soldan-Parima, gleichstellungspolitischer Sprecher der Flensburger Ratsfraktion Die Linke Vier Jahre lang habe ich mich im Gleichstellungsausschuss der Stadt Flensburg sowie in der Ratsfraktion Die Linke mit Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsthemen beschäftigt und auch …
„Frauentag“: Verfestigte Ungleichheit und Diskriminierung – auch in Flensburg! Weiterlesen »
Bereits zum dritten Mal innerhalb von nur gut eineinhalb Jahren steigen in Flensburg die Buspreise massiv an – insgesamt um mehr 20 Prozent (2021 +5%, 2022 +9%, und nun zum 01.04.2023 +8%). Für die Flensburger Linksfraktion kritisiert ihr sozialpolitischer Sprecher …
Oder ist es vielmehr so, dass Flensburg dem Landestheater seit vielen Jahren viel mehr gibt, als es braucht? Das ist zumindest die Meinung der Ratsfraktion DIE LINKE in Flensburg, die dazu einen Antrag vorgelegt hat, der im März in mehreren …
Ist Flensburgs Beitrag zum Landestheater gerecht? Weiterlesen »
In der Ratsversammlung vom 23.02.2023 hatte die SPD-Ratsfraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Diako-Krankenhaus: Versorgungssicherheit für Frauen in Flensburg gewährleisten“ beantragt. Es stand zu befürchten, dass dabei außer Appellen und Bekenntnissen wenig herauskommen würde… Der Fraktionsvorsitzende der Flensburger Linksfraktion, Frank …
Diako: „Die Situation ist viel schlimmer als von uns damals befürchtet! Weiterlesen »
Beiträge, Initiativen und Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Flensburger Rat + + + KEINE KURZSTRECKEN – Der Antrag der Linksfraktion zur Einführung von Kurzstreckentickets bei den Flensburger Stadtbussen, die besonders die seit dem 01.08.2022 fehlende Hin- und Rückfahrmöglichkeit auf einem Ticket …
Wie ein wirksames Flensburger Sozialticket durch das Zögern der anderen Fraktionen zu scheitern drohte und wie es der Einsatz der Linksfraktion doch noch zum Erfolg machte. – Eine (er-)klärende Darstellung von Herman U. Soldan-Parima. In der Flensburger Ratsversammlung am 26.01.2023 …
Sozialticket: Zwischen politischem Zögern und sozialem Erfolg Weiterlesen »
Für die Haushaltsdebatte in der Ratsversammlung vom 26.01.2023 hatte der Vorsitzende der Linksfraktion Frank Hamann die hier verschriftlichte Rede vorbereitet: Um es vorwegzunehmen: Die Ratsfraktion Die Linke wird diesem Haushaltsentwurf zustimmen. Nicht, weil wir mit allem, was darin steht, einverstanden …
„Vorderste Aufgabe muss sein, der Bevölkerung die Ängste zu nehmen!“ Weiterlesen »
Pressemitteilung der Flensburger Ratsfraktion Die Linke zu ihrem aktuellen Antrag, der Busfahrten bis zu 6 Haltestellen zum halben Preis ermöglicht und derzeit im Rat behandelt wird „Ein Kurzstreckenticket ist generell eine gute Sache für Menschen, die nur kurze Strecken mit …
Da Hin- und Rückfahrten nicht mehr möglich sind, muss ein Kurzstreckenticket her! Weiterlesen »
Initiativen der Linksfraktion waren auch rund um den Jahreswechsel Thema in der Flensburger Presse – vom Kurzstreckenticket über öffentliche Beerdigungen bis hin zu mehr Kapazitäten für das Flensburger Frauenhaus • Antrag der Linksfraktion auf Einführung von Kurzstreckentickets Die Redaktion von …
„Presse-Schnipsel“: Es bewegt sich (hoffentlich) bald was … Weiterlesen »
Nach der Feiertagspause startet die Flensburger Linksfraktion nun ins neue Jahr. Die letzten Monate des vergangenen Jahres waren für uns nicht ganz einfach, denn mehrere (auch längere) Erkrankungen sowie die berufliche Abordnung eines Mitglieds in eine andere Region hatten unsere …
Start ins Jahr 2023: Im Flensburger Rathaus sind genug „linke Themen“ dabei Weiterlesen »
Dieses Jahr hatten wir uns alle „etwas anders“ vorgestellt – und so merken sehr viele von uns jetzt im Winter und um die Feiertage herum, dass das Geld noch knapper geworden ist als zuvor und dass manchmal noch nicht mal …
„Trotz alledem“: Wir wünschen euch allen angenehme Feiertage Weiterlesen »
Beiträge, Initiativen und Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Flensburger Rat + + + MASSNAHMENPAKET – Im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 12.12.2022 hat die Linksfraktion wie auch der Mehrheit der anderen Fraktionen dem Krisen-Hilfspaket der Stadt zugestimmt, obwohl sie einigen Punkten kritisch …
Die Flensburger Linksfraktion sieht im Erfolg des Sozialtickets eine Richtschnur für einen zukünftigen Nahverkehr, der durch preiswertere Normaltickets den Umstieg vom Auto in den Bus ermöglicht und damit einen wichtigen Beitrag für die notwendige Klimawende darstellt. Im für den Nahverkehr …
Flensburger Sozialticket schlägt alle (Verkaufs-)Rekorde! Weiterlesen »
Ein am 12.12. kurzfristig einberufener „Schulgipfel“ mit den Leitungen aller Schulformen in Flensburg, der Verwaltung und Vertreter*innen der Politik sollte Verständnis und Flexibilität dafür erzeugen, dass die Sanierungen und Erweiterungen der Schulen nur unzulänglich umgesetzt werden können. Aufgrund der Konsolidierung …
Der Vorsitzende der Flensburger Linksfraktion, Frank Hamann, konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht an der letzten Ratsversammlung am 01.12., bei der das Klimabegehren zu einem schnelleren Ausstieg der Stadtwerke aus fossiler Energie von den meisten anderen Fraktionen beschlossen und als nahezu …
Zum Klimabegehren: Eine (ziemlich) „ungehaltene“ Rede Weiterlesen »
Vor 40 Jahren wurde in der BRD der erste Fall einer HIV-Infektion festgestellt; in Afrika und den USA gab es schon Jahre vorher einzelne Fälle der Immunschwächekrankheit. Heute sind hierzulande die Fälle schwerer Erkrankungen mit Aids durch wesentlich verbesserte Therapiemöglichkeiten …
Trotz besserer Therapie: HIV ist immer noch da! Weiterlesen »
Die Flensburger Linksfraktion fordert eine deutliche höhere Zahl von Frauenhausplätzen sowie die Bereitstellung von betreuten Wohnmöglichkeiten Am 24.11.2022 stellten Bundesinnenministerin Faeser (SPD) und Familienministerin Paus (Grüne) einen weiteren erschreckenden Bericht zum Ausmaß häuslicher Gewalt (Stand von 2021) vor. In vier …
Häusliche Gewalt: Mängel bei der Unterbringung von Opfern beseitigen! Weiterlesen »
Eine Presseerklärung von Herman U. Soldan-Parima, gesundheitspolitischer Sprecher der Flensburger Ratsfraktion Die Linke Die gerade verkündete Insolvenz des Flensburger Diako-Krankenhauses ist ein ernstes Alarmsignal. Auch wenn das Krankenhaus die Insolvenz „in Eigenverantwortung“, sprich: mit einem unternehmenseigenen Insolvenzverwalter, beantragt hat (so …
Diako-Insolvenz: „Falsche Einsparungen wären ein fatales Signal!“ Weiterlesen »
Es schien Ruhe eingekehrt zu sein, nachdem sich vor einigen Monaten nahezu alle Ratsfraktionen auf Beschlüsse geeinigt hatten, die Schwangerschaftsabbrüche im geplanten Zentralkrankenhaus nach 2030 unmöglich machen. Doch gerade deshalb geht die Debatte in der Öffentlichkeit weiter – und das …
Schwangerschaftsabbrüche: „Eine Klatsche für falsche Ratsentscheidungen!“ Weiterlesen »