Aus den Ausschüssen
- „Frauentag“: Verfestigte Ungleichheit und Diskriminierung – auch in Flensburg!
Eine (Zwischen-)Bilanz zu frauenpolitischen Themen von Herman U. Soldan-Parima, gleichstellungspolitischer Sprecher der Flensburger Ratsfraktion Die Linke Vier Jahre lang habe ich mich im Gleichstellungsausschuss der Stadt Flensburg sowie in der Ratsfraktion Die Linke mit Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsthemen beschäftigt und auch Forderungen dazu gestellt – und vor allem Flensburger Fraueninitiativen haben dies immer noch deutlicher und …„Frauentag“: Verfestigte Ungleichheit und Diskriminierung – auch in Flensburg! Read More »
- Ist Flensburgs Beitrag zum Landestheater gerecht?
Oder ist es vielmehr so, dass Flensburg dem Landestheater seit vielen Jahren viel mehr gibt, als es braucht? Das ist zumindest die Meinung der Ratsfraktion DIE LINKE in Flensburg, die dazu einen Antrag vorgelegt hat, der im März in mehreren Ausschüssen und in der Ratsversammlung behandelt wird. „Dieses Jahr zahlen wir 2.9 Millionen Euro (automatisch …Ist Flensburgs Beitrag zum Landestheater gerecht? Read More »
- Diako: „Die Situation ist viel schlimmer als von uns damals befürchtet!
In der Ratsversammlung vom 23.02.2023 hatte die SPD-Ratsfraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Diako-Krankenhaus: Versorgungssicherheit für Frauen in Flensburg gewährleisten“ beantragt. Es stand zu befürchten, dass dabei außer Appellen und Bekenntnissen wenig herauskommen würde… Der Fraktionsvorsitzende der Flensburger Linksfraktion, Frank Hamann, hielt dabei die folgende Ratsrede. Ein bisschen Déjà-vu habe ich jetzt schon. Vor langer …Diako: „Die Situation ist viel schlimmer als von uns damals befürchtet! Read More »
- „Vorderste Aufgabe muss sein, der Bevölkerung die Ängste zu nehmen!“
Für die Haushaltsdebatte in der Ratsversammlung vom 26.01.2023 hatte der Vorsitzende der Linksfraktion Frank Hamann die hier verschriftlichte Rede vorbereitet: Um es vorwegzunehmen: Die Ratsfraktion Die Linke wird diesem Haushaltsentwurf zustimmen. Nicht, weil wir mit allem, was darin steht, einverstanden sind, sondern weil es eine Notwendigkeit ist. Und weil darin auch die dringend notwendigen Personalaufstockungen …„Vorderste Aufgabe muss sein, der Bevölkerung die Ängste zu nehmen!“ Read More »
- Linksfraktion: Schulneubauten und Entlastungen für zu enge Schulen müssen höchste Priorität haben!
Ein am 12.12. kurzfristig einberufener „Schulgipfel“ mit den Leitungen aller Schulformen in Flensburg, der Verwaltung und Vertreter*innen der Politik sollte Verständnis und Flexibilität dafür erzeugen, dass die Sanierungen und Erweiterungen der Schulen nur unzulänglich umgesetzt werden können. Aufgrund der Konsolidierung der städtischen Finanzen sind nötige Maßnahmen in weite Ferne geschoben worden. Für die Flensburger Fraktion … - Anträge der Linksfraktion „in der Warteschleife“
Bereits seit Juni 2022 liegen unsere Anträge zur Energiepreisdeckelung und zu einem neuen Tarifsystem mit niedrigen Busfahrpreisen vor. Die Fraktion musste sie jedoch mehrfach zurückziehen. Nun sollen die konkreten Beschlüsse des Bundes abgewartet werden. Schon im Frühling und Sommer dieses Jahres war abzusehen, dass die Kosten für Strom und Heizung stark steigen würden. Außerdem war …Anträge der Linksfraktion „in der Warteschleife“ Read More »
- Der Verzicht auf klinische Schwangerschaftsabbrüche ist kein „Modell“!
SPD und Grüne wollen mit einem Antrag im Sozial- und Gesundheitsausschuss gynäkologische Praxen stärken und das Verbot von Abbrüchen im neuen Zentralklinikum akzeptieren. Linksfraktion und Bündnis Solidarische Stadt halten dagegen und beantragen u.a. die Prüfung einer Trägerschaft fürs neue Krankenhaus ohne die katholischen Malteser. „Jetzt müssen wir ‘mal gemeinsam ran!“ – Darin waren sich Birte …Der Verzicht auf klinische Schwangerschaftsabbrüche ist kein „Modell“! Read More »
- Ratlos im Sozialausschuss: Den „Tafeln“ geht langsam die Luft aus!
Die Linksfraktion fordert einen sichtbaren und dauerhaften finanziellen Einsatz der Stadt, um den Ärmsten die überlebenswichtigen Lebensmittelhilfen zu sichern und die Ausgabestellen in ihrer überlasteten und finanziell stark angespannten Situation zu entlasten: „Notfalls muss die Stadt die Lebensmittelausgabe in eigene Regie übernehmen!“ Die drei Vereine, die in Flensburg die Lebensmittelausgabe für Bedürftige organisieren („Tafeln“), sind …Ratlos im Sozialausschuss: Den „Tafeln“ geht langsam die Luft aus! Read More »
- „Abblocken und Wegducken von Politik und Verwaltung schafft Probleme – und löst sie nicht!“
Im Sozial- und Gesundheitsausschuss ging es am 28.03.2022 um zwei drängende Themen. Doch für wirklich tragbare Lösungen im Sinne der Betroffenen fehlten sowohl der politischen Mehrheit als auch der Verwaltung wieder ‘mal der Mumm. Das war ein fast „historischer“ Sozial- und Gesundheitsausschuss (SuG) in der vergangenen Woche – allerdings nicht im positiven Sinn! Auf der … - + + + Der Rats-TICKER März
Beiträge, Initiativen und Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Flensburger Rat + + + UNTERBRINGUNG – Im Hauptausschuss am 08.03. stellte Frank Hamann eine kritische Frage zur möglichen Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine in einem „Containerdorf“ auf der Exe, wie es in der Presse gemeldet wurde. 2015/16 wurden dort eine Reihe schlechter Erfahrungen mit dem Standort … - +++Rats-TICKER FebruarBeiträge, Initiativen und Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Flensburger Rat
- Das Flensburger Gesundheitshaus ist überlastet: „Das darf nicht so bleiben!“
Im Sozial- und Gesundheitsausschuss thematisierte die Linksfraktion ihre Kritik an der eingeschränkten Arbeit der Flensburger Gesundheitsbehörde – ein Zustand der nicht den jetzigen Beschäftigten, sondern früheren Einsparungen geschuldet ist Das „Gesundheitshaus“ in der Norderstraße ist die öffentliche Gesundheitsbehörde der Stadt, anderswo oft „Gesundheitsamt“ genannt. Hier werden viele notwendige Angebote zusammengefasst, darunter der Infektionsschutz z.B. Hygienebelehrungen …Das Flensburger Gesundheitshaus ist überlastet: „Das darf nicht so bleiben!“ Read More »
- Reaktion auf Nahverkehrs-Strategie: Kollektives Arme-Verschränken
Die erste Behandlung des Strategieplan der Linksfraktion zum Nahverkehr trifft bei der Mehrheit der Fraktionen auf fehlendes Verständnis und auf Ablehnung. - „Die jetzige Krankenhausplanung ist ein schlechtes Geschäft für die Stadt!“
Neben der ungeklärten Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen gibt es auch Kritik am Standort sowie am Leistungsumfang des neuen Krankenhauses. - „Künstlich erzeugter Nebel“
Die Frage, ob die kirchliche Trägergemeinschaft mit ihrer Blockade bei Schwangerschaftsabbrüchen durchkommt, lässt sich nicht aufs Land abschieben, …“ - Wahlplakate: Ratsmehrheit will „Müll“ an den Laternen
Im Hauptausschuss erzielten CDU, SPD, SSW und FDP eine zweifelhafte Mehrheit für nahezu „freies Plakatieren“ in Wahlkämpfen. - Stromsperren stoppen? „Jein – und nicht jetzt gleich…“
Grüne und SPD versuchen, den Antrag der Linksfraktion zum unverzüglichen Stopp von Stromsperren auszubremsen – mit „mäßigem Erfolg. - Klausur der Linksfraktion: „Sozialen Kurs halten – jetzt erst recht!“
Beim Nahverkehr, in der Wohnungspolitik und zu anderen sozialen Bereichen bereitet die Flensburger Ratsfraktion DIE LINKE weitere Initiativen im Rat vor. - Gestern im Sozialausschuss: Antrag der Linksfraktion für ein 50%-Sozialticket einstimmig beschlossen!
Unser Antrag wurde gestern im Sozialausschuss Grundlage für die Abstimmung, bei der alle Fraktionen einstimmig für die Einführung des Sozialtickets votierten. - „Der Krankenhaus-Beschluss ist weder seriös noch glaubwürdig!“
Frank Hamann, Vorsitzender der Flensburger Linksfraktion, hält in seiner (sehr) „ungehaltenen Rede“ das Vorgehen der Ratsmehrheit bei eine übereilten Beschlussfassung für politisch motiviert – gegen gesundheits- und gleichstellungspolitische Fakten In der Ratsversammlung vom 10.06.2021 hat eine Mehrheit aus CDU, SSW, SPD und FDP den Satzungsbeschluss für die Bauplanung des neuen Zentralkrankenhauses beschlossen. Frank Hamann konnte …„Der Krankenhaus-Beschluss ist weder seriös noch glaubwürdig!“ Read More »
- Im Planungsausschuss „nicht über Schwangerschaftsabbrüche reden“…?*
Das hätte der großen Mehrheit mit SPD, CDU und Grünen (!) in ihrer Mitte so passen können. Doch so kam es zum Glück nicht. Natürlich musste über den Konflikt über Schwangerschaftsabbrüche (im geplanten Krankenhaus) gesprochen werden. – Es ist unakzeptabel, jetzt bei der Bauplanung aufs Gaspedal zu treten, während es zum Krankenhausneubau noch einige unbeantwortete …Im Planungsausschuss „nicht über Schwangerschaftsabbrüche reden“…?* Read More »
- Frank Hamann: „Was ich (zum Hafermarkt) noch zu sagen hätte…“
Der Vorsitzende der Flensburger Linksfraktion wendet sich in direkter Ansprache an die anderen Fraktionen im Planungsausschuss, der aktuell einen Beschluss zur Hafermarkt-Bebauung fasste: Es sind wieder nicht genug bezahlbare Wohnungen vorgesehen! Das jetzt gewählte Verfahren und ein ordentliches Bauplan-Verfahren haben einen Zeitunterschied von nur 3-4 Monaten! Also Baubeginn Ende des ersten Quartals oder Ende des …Frank Hamann: „Was ich (zum Hafermarkt) noch zu sagen hätte…“ Read More »
- Monatsrückblick: Das hatten wir im Mai „am Wickel“
Um zu wissen, was wir von der Linksfraktion so alles machen, lohnt sich des öfteren mal ein Blick und ein Klick auf unsere Seiten, wo alles nochmal angeguckt werden kann: Auf Facebook oder hier auf der Webseite. Im Mai ging es in einigen Ausschüssen des Rates recht munter zu – und die Linksfraktion war „immer …Monatsrückblick: Das hatten wir im Mai „am Wickel“ Read More »
- Anti-liberale Kulturattacke gegen Radio Fratz abgeschmettert
Im gestrigen Ausschuss für Kultur und Tourismus (AKT) traf die FDP mit ihrem Angriff auf das Radio-Team auf breiten Widerstand – und scheiterte kläglich Der von der FDP schon Ende Februar vorgelegte Antrag auf sofortige (!) Fördermittelstreichung für das Freie Radio Fratz fand im Kulturausschuss breite Kritik. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Anastasiadis versuchte ihn in seinem Statement …Anti-liberale Kulturattacke gegen Radio Fratz abgeschmettert Read More »
- „Es geht nicht um Vorwärts oder Zurück, sondern um das Recht der Frauen auf Selbstbestimmung!“
Debatte um zukünftige Schwangerschaftsabbrüche prägte ein weiteres Mal den Flensburger Gleichstellungsausschuss (GA, 24.03.2021). Außerdem: Der „Aktionsplan Gendergerechte Stadt“ wurde beschlossen Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg Am Beginn der Tagesordnung des Ausschusses stand der Antrag der SPD für ein „Umsetzungsgremium zur Sicherstellung eines ausreichenden, wohnortnahen, ambulanten und klinischen Angebotes von Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg“. Die Motivation für diesen Antrag … - Wie die Stadt mit Corona-Belastungen umgeht
Bericht aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss (SuG) vom 15.03.2021 Mit einer Protokollergänzung begann die Sitzung: Herman, sozialpolitischer Sprecher und Mitglied der Linksfraktion im Ausschuss, bat um die Aufnahme einer Formulierung, die klarstellt, dass Informationsgespräche zwischen den Ausschusssitzungen die Erörterung von Themen im Ausschuss nicht ersetzen können und dass nicht von einer Anwesenheitspflicht bei solchen Gesprächen … - Linksfraktion: Antrag von „Flensburg wählen“ ist gefährlich und extremistisch
Frank Hamann: „Ich bringe mein Entsetzen zum Ausdruck!“ Dem Flensburger Tageblatt war es die aktuelle Wochenendkolumne wert, um über einen haarsträubenden Vorgang aus der digitalen Ratsversammlung vom letzten Donnerstag zu berichten. Die Fraktion Flensburg WÄHLEN! hatte durch ihr Ratsmitglied Marc Paysen einen Antrag eingebracht, der die Stadt zur Einhaltung des „Nürnberger Kodex‘“ von 1947 verpflichten …Linksfraktion: Antrag von „Flensburg wählen“ ist gefährlich und extremistisch Read More »
- Mieten müssen bezahlbar sein – und Löhne vor Armut schützen!
Zwei LINKE-Anfragen im Rat zu Sozialwohnungen und armutsfestem Mindestlohn bei städtischer Auftragsvergabe Bei der Situation am Flensburger Wohnungsmarkt hakt es immer noch gewaltig: Es fehlen tausende bezahlbarer Wohnungen, alte Wohnungen sind in schlechtem Zustand – und die (Neu-)Mieten sind vielerorts zu hoch. Deswegen fragt die Linksfraktion sowohl im Sozial- als auch im Planungsausschuss die Entwicklung …Mieten müssen bezahlbar sein – und Löhne vor Armut schützen! Read More »
- „Wer von ‚toten Pferden‘ schwadroniert, hat selbst Scheuklappen auf!“
Bericht aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss (SuG) vom 15.02.2021 Auch in dieser Sitzung gab es einen Überblick über die aktuelle Corona-Situation. Sozialdezernentin Karin Welz-Nettlau wies auf die hohen Infektionszahlen hin, die auch die Lage im für Corona-Behandlungen verantwortlichen Franziskus-Hospital weiterhin angespannt bleiben lässt. Im Gesundheitsamt wird zur besseren Bearbeitung der Infektionsfälle eine neue Software eingesetzt. …„Wer von ‚toten Pferden‘ schwadroniert, hat selbst Scheuklappen auf!“ Read More »
- Benachteiligung für Frauen durch Corona – und falsche Flensburger Perspektive für Schwangerschaftsabbrüche
Am 20.01.2021 war Herman für die Linksfraktion wieder im Gleichstellungsausschuss (GA), der zum ersten Mal digital per Zoom-Videokonferenz tagte. Die Sitzung verlief technisch einwandfrei und war wurde den derzeitigen Kontaktbeschränkungen, die auch für Sitzungen in der Kommunalpolitik gelten, gerecht. Herman hatte schon 2020 aus dem GA berichtet, dass die Corona-Epidemie viele Frauen besonders belastet – … - Entscheidung in Kiel: AKW-Abfall kommt nicht auf Harrisleer Deponie
Für die Region Flensburg-Harrislee ist diese Entscheidung des Kieler Umweltministeriums eine sehr gute Nachricht: Es wird vorerst kein schwach radioaktiver Abfall aus dem Abriss von AKWs auf der Harrisleer Deponie Balzersen eingelagert (eine spätere Entscheidung für weitere Abfälle behält sich der „grüne“ Umweltminister Albrecht für Ende 2022 allerdings vor!). In Harrislee hatte es deutliche Proteste …Entscheidung in Kiel: AKW-Abfall kommt nicht auf Harrisleer Deponie Read More »
- „Corona“ überholt die Datenlage des Flensburger Sozialatlasses 2020
Eine Einschätzung von Herman U. Soldan-Parima, Mitglied der Linksfraktion im Sozial- und Gesundheitsausschuss Der Sozialatlas ist grundsätzlich „eine feine Sache“. Sorgfältig verzeichnet er eine Vielzahl von Daten zur Flensburger Bevölkerungsstruktur und (oft noch interessanter!) zur sozialen Situation der Stadt und ihren Stadtteilen. Vor wenigen Wochen erschien nun die aktuelle Ausgabe – mit einer Datenlage vom …„Corona“ überholt die Datenlage des Flensburger Sozialatlasses 2020 Read More »
- Schwangerschaftsabbrüche: „Der Glanz in den Augen …“
Bitterer Nachklang zur Sitzung des Hauptausschusses am 08.12.20 – Leserbrief des Fraktionsvorsitzenden Frank Hamann Eigentlich wollte keine der anderen Fraktionen etwas zu der Mitteilungsvorlage zu Schwangerschaftsabbrüchen im neuen Zentralkrankenhaus sagen. Erst als ich den Unmut unserer Ratsfraktion DIE LINKE über den „Kompromiss“, der keiner ist, zum Ausdruck brachte und ankündigte, dass wir das Projekt nicht …Schwangerschaftsabbrüche: „Der Glanz in den Augen …“ Read More »
- „Impflinien“, bessere Beratung – und ein neuer Sozialatlas, der „von vorgestern“ ist…
Bericht aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss (SuG, 07.12.2020) Auch Flensburg rüstet sich für die Impfung vieler Menschen gegen das Coronavirus – so wurde es im SuG, in dem Herman die Linksfraktion repräsentiert, thematisiert. Impfzentrum in Flensburg Die Koordination für das neue Impfzentrum liegt bei der Flensburger Berufsfeuerwehr. Ihr Vertreter Carsten Herzog teilte u.a. mit, dass …„Impflinien“, bessere Beratung – und ein neuer Sozialatlas, der „von vorgestern“ ist… Read More »
- Von falschen und fehlenden Signalen für Frauen …
Bericht aus dem Gleichstellungsausschuss (GA) vom 02.12.2020 Schwangerschaftsabbrüche im neuen Zentralkrankenhaus Auch im GA der vergangenen Woche stand das Thema „Schwangerschaftsabbrüche im neuen Zentralkrankenhaus“ auf der Tagesordnung. Grundlage dafür war eine Mitteilungsvorlage der Verwaltung, die als Ergebnis eines Runden Tisches ein externes Angebot der Stadt für Schwangerschaftsabbrüche außerhalb der Verantwortung der beiden kirchlichen Träger, aber …Von falschen und fehlenden Signalen für Frauen … Read More »
- Wir lagen ziemlich richtig: Verwaltung definiert „bezahlbare“ Mieten bei max. 7,50 Euro!
In dieser Woche vertrat Herman unser Ausschussmitglied Frank im Bau- und Planungsausschuss SUPA. Dort gab es einige bemerkenswerte Tagesordnungspunkte. Definition des bezahlbaren Wohnraums Einer unserer LINKEN Schwerpunkte im SUPA ist die schnelle und umfangreiche Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum (wir berichteten mehrfach). In Franks Regie hatte die Linksfraktion eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, in der …Wir lagen ziemlich richtig: Verwaltung definiert „bezahlbare“ Mieten bei max. 7,50 Euro! Read More »
- Schwangerschaftsabbrüche beim neuen Krankenhaus: „Ein absonderlicher Sonderweg!“
Am letzten Montag tagte wieder der Sozial- und Gesundheitsausschuss (SuG) – und es standen einige interessante (und wichtige) Themen auf der Tagesordnung, die Ausschussmitglied Herman hier zusammenfasst. Aktuelle Arbeitsmarktsituation Die aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich nach dem coronabedingten Anstieg (Juni 2020) wieder leicht entspannt und hat derzeit fast wieder den Stand vom Februar …Schwangerschaftsabbrüche beim neuen Krankenhaus: „Ein absonderlicher Sonderweg!“ Read More »
- Leserbrief: „Unredlich, unsachlich und am Thema vorbei!“
Vor wenigen Tagen beschwerte sich Dr. Fabian Geyer, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbands Flensburg-Schleswig-Eckernförde, in einem SHZ-Interview über den Leerstand in der Flensburger Innenstadt, fehlende Freiheiten und neue Konzepte für den Einzelhandel. Unser Fraktionsvorsitzender Frank Hamann lässt ihm diese Vorwürfe an die Stadt nicht durchgehen und antwortet darauf mit diesem Leserbrief: Herr Dr. Geyer liegt in mehreren …Leserbrief: „Unredlich, unsachlich und am Thema vorbei!“ Read More »
- Kulturausschuss: Soziale Mindeststandards für „freie“ Kultur
Nicht allzu oft findet die Kulturarbeit des Rates Platz in der Flensburger Presse. Nach der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus (AKT) am 27.08. erschien heute erfreulicherweise ein Artikel in der Flensborg Avis (auf Dänisch). Eines der Hauptthemen war die Situation der sog. „freien“ Kulturinstitutionen wie z.B. Pilkentafel, Volksbad oder Kühlhaus. Ein Antrag von …Kulturausschuss: Soziale Mindeststandards für „freie“ Kultur Read More »
- Krankenhaus-Struktur, fehlende Ausbildungsplätze und Stromsperren
Ein aktueller Bericht aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 17.08.2020 Wie sehr das Thema Corona auch weiterhin die Kommunalpolitik „im Griff“ hat, zeigte die Tagesordnung des gestrigen Sozial- und Gesundheitsausschusses (SuG). Dort standen auch diesmal aktuelle Berichte im Mittelpunkt, die Herman, SuG-Mitglied für die Linksfraktion hier zusammenfasst. Krankenhaus-Struktur Seitens der beiden Vorstandsmitglieder der zwei Flensburger …Krankenhaus-Struktur, fehlende Ausbildungsplätze und Stromsperren Read More »
- Die „Angst“ vor dem Sozialticket – in wirtschaftlich schwierigen Zeiten…
Bericht aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 22.06.2020 Es war schon fast etwas grotesk, wie gestern im Sozial- und Gesundheitsausschuss (SuG) unser Antrag für ein Sozialticket im Nahverkehr behandelt wurde. Zunächst stellte Herman für die Ratsfraktion DIE LINKE den Antrag vor und bat um Unterstützung für diese wichtige Neuerung (siehe unsere Pressemitteilung von vor wenigen …Die „Angst“ vor dem Sozialticket – in wirtschaftlich schwierigen Zeiten… Read More »
- Corona-Folgen für Flensburger Frauen
Gleichstellungsausschuss am 10.06.2020 Hier die kurze Zusammenfassung von Herman:Die Corona-Krise war ebenfalls Thema im Gleichstellungsausschuss. Wichtige Punkte hatte die Gleichstellungsbeauftragte Verena Balve in einer Mitteilungsvorlage zu Frauen in Notlagen zusammengefasst. Zum Thema „Häusliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen“ wurde darauf hingewiesen, dass Frauenhaus derzeit 17 Frauen betreut, für weitere 10 ist Platz in externen Unterkünften … - Unser Wochenrückblick für die Kalenderwoche 22
Wir wünschen euch ein schönes laaaanges und sonniges Wochenende (bitte passt bitte gut auf euch und die anderen auf!). Vorher möchten wir euch in Kurzform hier noch ein paar recht spannende Einblicke in die Arbeit der LINKE-Ratsfraktion aus dieser Woche geben:Ratsherr Frank Hamann hat unseren LINKE-Ratsantrag für die Forderung des Rates nach einem kommunalen Rettungsschirm, … - Zwei LINKE-Anfragen zu aktuellen sozialen Themen
In dieser Woche hat die Ratsfraktion DIE LINKE zwei öffentliche Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet, um detailliertere Auskünfte zu folgenden sozialpolitischen Themen zu erhalten: 1. Anfrage zu „Arbeitsmarkt und Transferleistungen in der Corona-Krise“: Wir bitten darin u.a. um Auskünfte zur aktuellen Anzahl von Personen, die Kurzarbeitergeld und eventuell auch „Hartz-IV“-Aufstockungen und andere soziale Leistungen erhalten, …Zwei LINKE-Anfragen zu aktuellen sozialen Themen Read More »
- Schulische Lernhilfen ohne Bezahlung? – Das geht gar nicht!
Ein Kommentar von Lucas Plewe, Ratsmitglied der Fraktion DIE LINKE Flensburg „Niemand wird allein gelassen“. Das hört sich nach einer schönen und solidarischen Überschrift, die sich die SPD für ihren Antrag im gestrigen Jugendhilfeausschuss ausgedacht hat, an. Doch bei genauerer Betrachtung tauchen Worte, wie „kostenlos“ oder „ehrenamtlich“ auf. Der Antrag möchte Kindern und Jugendliche, die …Schulische Lernhilfen ohne Bezahlung? – Das geht gar nicht! Read More »
- Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 11.05.2020
Soziale Konsequenzen der Corona-Krise in Flensburg. Im Sozial- und Gesundheitsausschuss (SuG) drehte sich gestern fast alles um den Umgang der Stadt mit den Maßnahmen und den Folgen der Corona-Krise. Seitens der Verwaltung gab es Informationen zur Arbeit im Rathaus und z.B. im Gesundheitshaus, das im Rahmen der Stadt eine zentrale Rolle für Beratung, Infektionsschutz sowie …Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 11.05.2020 Read More »
- Gleichstellungsausschuss 12.02.2020
Für die Ratsfraktion war Herman am vergangenen Mittwoch im Gleichstellungsausschuss (GA). Dort wurde der aktualisierte Teilhaushalt des Gleichstellungsbüros beschlossen. Auch über Anträge auf Fördermittel wurde beraten und abgestimmt. Thematisch gab es u.a. eine Vorschau auf die Arbeit des Gleichstellungsbüros in diesem Jahr. Schwerpunkte werden dabei z.B. das Recht auf einen klinischen Schwangerschaftsabbruch in einem neuen … - Sozial- und Gesundheitssausschuss 10.02.2020
Ein Schwerpunkt des Sozial- und Gesundheitsausschusses (SuG) am 10.02. war die Vorstellung von ersten Ergebnissen zu einem Sozialticket (zum halben Preis) und zu einem kostenfreien Schüler*innen-Ticket durch die Verwaltung. – Ein Sozialticket würde die Stadt rund 1,25 Millionen Euro kosten, das Schüler*innen-Ticket 3,86 Millionen Euro; beide Maßnahmen würden mit 3,3 Millionen Euro zu Buche schlagen. … - Finanzausschuss 23.01.2020
Die Finanzlage der Stadt Der gestrige Finanzausschuss war länger als gedacht. Kein Wunder bei den Themen… Hr. Claas vom Rechnungsprüfungsamt erläuterte professionell und kritisch den Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2018. Er äußerte sich durchaus kritisch zu verschiedenen Punkten, wie der Ausgabenmentalität. Hier liegt auch ein Kritikpunkt der Fraktion DIE LINKE, wie es … - Gleichstellungsausschuss 11.12.2019
Gestern war Herman im Gleichstellungsausschuss. Zunächst ging es um Verbesserungen für Frauen bei eigenen Firmengründungen. Kirsten Mikkelsen von „WEstartupSH“ berichtete, dass bundesweit und auch in Schleswig-Holstein lediglich ein Drittel der GründerInnen Frauen sind, im Technik/Digital-Bereich sogar nur 10 Prozent. Es fehle an sichtbaren Vorbildern und an der Sichtbarkeit von frauengeführten Unternehmen. Auch für Gründungen im …