Kategorie: Berichte

Oder ist es vielmehr so, dass Flensburg dem Landestheater seit vielen Jahren viel mehr gibt, als es braucht? Das ist zumindest die Meinung der Ratsfraktion DIE LINKE in Flensburg, die dazu einen Antrag vorgelegt hat, der im März in mehreren …

Ist Flensburgs Beitrag zum Landestheater gerecht? Weiterlesen »

In der Ratsversammlung vom 23.02.2023 hatte die SPD-Ratsfraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Diako-Krankenhaus: Versorgungssicherheit für Frauen in Flensburg gewährleisten“ beantragt. Es stand zu befürchten, dass dabei außer Appellen und Bekenntnissen wenig herauskommen würde… Der Fraktionsvorsitzende der Flensburger Linksfraktion, Frank …

Diako: „Die Situation ist viel schlimmer als von uns damals befürchtet! Weiterlesen »

Für die Haushaltsdebatte in der Ratsversammlung vom 26.01.2023 hatte der Vorsitzende der Linksfraktion Frank Hamann die hier verschriftlichte Rede vorbereitet: Um es vorwegzunehmen: Die Ratsfraktion Die Linke wird diesem Haushaltsentwurf zustimmen. Nicht, weil wir mit allem, was darin steht, einverstanden …

„Vorderste Aufgabe muss sein, der Bevölkerung die Ängste zu nehmen!“ Weiterlesen »

Ein am 12.12. kurzfristig einberufener „Schulgipfel“ mit den Leitungen aller Schulformen in Flensburg, der Verwaltung und Vertreter*innen der Politik sollte Verständnis und Flexibilität dafür erzeugen, dass die Sanierungen und Erweiterungen der Schulen nur unzulänglich umgesetzt werden können. Aufgrund der Konsolidierung …

Linksfraktion: Schulneubauten und Entlastungen für zu enge Schulen müssen höchste Priorität haben! Weiterlesen »

Bereits seit Juni 2022 liegen unsere Anträge zur Energiepreisdeckelung und zu einem neuen Tarifsystem mit niedrigen Busfahrpreisen vor. Die Fraktion musste sie jedoch mehrfach zurückziehen. Nun sollen die konkreten Beschlüsse des Bundes abgewartet werden. Schon im Frühling und Sommer dieses …

Anträge der Linksfraktion „in der Warteschleife“ Weiterlesen »

SPD und Grüne wollen mit einem Antrag im Sozial- und Gesundheitsausschuss gynäkologische Praxen stärken und das Verbot von Abbrüchen im neuen Zentralklinikum akzeptieren. Linksfraktion und Bündnis Solidarische Stadt halten dagegen und beantragen u.a. die Prüfung einer Trägerschaft fürs neue Krankenhaus …

Der Verzicht auf klinische Schwangerschaftsabbrüche ist kein „Modell“! Weiterlesen »

Die Linksfraktion fordert einen sichtbaren und dauerhaften finanziellen Einsatz der Stadt, um den Ärmsten die überlebenswichtigen Lebensmittelhilfen zu sichern und die Ausgabestellen in ihrer überlasteten und finanziell stark angespannten Situation zu entlasten: „Notfalls muss die Stadt die Lebensmittelausgabe in eigene …

Ratlos im Sozialausschuss: Den „Tafeln“ geht langsam die Luft aus! Weiterlesen »

Beiträge, Initiativen und Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Flensburger Rat + + + UNTERBRINGUNG – Im Hauptausschuss am 08.03. stellte Frank Hamann eine kritische Frage zur möglichen Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine in einem „Containerdorf“ auf der Exe, wie es …

+ + + Der Rats-TICKER März Weiterlesen »

Beiträge, Initiativen und Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Flensburger Rat 

Im Sozial- und Gesundheitsausschuss thematisierte die Linksfraktion ihre Kritik an der eingeschränkten Arbeit der Flensburger Gesundheitsbehörde – ein Zustand der nicht den jetzigen Beschäftigten, sondern früheren Einsparungen geschuldet ist Das „Gesundheitshaus“ in der Norderstraße ist die öffentliche Gesundheitsbehörde der Stadt, …

Das Flensburger Gesundheitshaus ist überlastet: „Das darf nicht so bleiben!“ Weiterlesen »

Die erste Behandlung des Strategieplan der Linksfraktion zum Nahverkehr trifft bei der Mehrheit der Fraktionen auf fehlendes Verständnis und auf Ablehnung.

Neben der ungeklärten Versorgung mit Schwangerschaftsabbrüchen gibt es auch Kritik am Standort sowie am Leistungsumfang des neuen Krankenhauses.

Die Frage, ob die kirchliche Trägergemeinschaft mit ihrer Blockade bei Schwangerschaftsabbrüchen durchkommt, lässt sich nicht aufs Land abschieben, …“

Im Hauptausschuss erzielten CDU, SPD, SSW und FDP eine zweifelhafte Mehrheit für nahezu „freies Plakatieren“ in Wahlkämpfen.

Grüne und SPD versuchen, den Antrag der Linksfraktion zum unverzüglichen Stopp von Stromsperren auszubremsen – mit „mäßigem Erfolg.

Beim Nahverkehr, in der Wohnungspolitik und zu anderen sozialen Bereichen bereitet die Flensburger Ratsfraktion DIE LINKE weitere Initiativen im Rat vor.