Finanzausschuss 15.11.2019

Es ist geschafft! Die Freiwillige Feuerwehr in Weiche bekommt den dringend benötigten Anbau! – Das ist aber nicht das einzige Ergebnis der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses (FA).

Ein weiteres Ergebnis ist ein Erkenntnisgewinn:
Die Fraktion die Linke wird in den nächsten Tagen viel Zeit und Arbeit darauf verwenden,
den kompletten Haushalt nochmal durcharbeiten…
Nur so können wir zusammen mit den anderen Fraktionen im Finanzpolitischen Dialog (FPD)
einen seriösen Entwurf der Investitionsplanung für das nächste Jahr erstellen.
Bürgermeister Brüggemann stellte gestern, nachdem der Anbau der Feuerwache beschlossen war Gegenfinanzierungsmodelle aus seiner Sicht vor. Auch wenn das, wie er einräumte ein „Schnellschuss“ war, so fiel doch auf, dass alle Vorschläge aus dem Bereich „Hochbau“ kamen. Also Barrierefreiheit im Rathaus und Schulsanierungen…
Vielleicht dachte er mit diesem „Krötenmenue“ ein Umdenken oder schlechtes Gewissen zu erzeugen. Die Parteien, die sich für die Feuerwehr einsetzten brachten vernünftige Vorschläge aus dem Bereich Infrastruktur. So z.B. den Rückbau der Bushaltestelle Kielseng.
Da machte uns die Verwaltung klar, dass die Maßnahme kreditfinanziert sei und man das nicht rückabwickeln könne. Aha! Das Geld für das Radeln auf dem Bahndamm sei längst für andere Projekte ausgegeben. Aha! Und überhaupt sei es nicht so leicht Gelder von einem Topf in den anderen um zuschaufeln. Aha!
Das einzige was ich an Erkenntnisgewinn mitgenommen habe war, dass die Zahlen die in dem Entwurf der Investitionsplanung 2020 stehen, größtenteils nicht das bedeuten was sie zu sein scheinen. Eher Platzhalter, oder Luftbuchungen oder eben kreditfinanziert.
Wahrscheinlich bin ich als Kaufmann einfach zu unerfahren mit dem Thema Buchführung…

Wie gesagt, die Fraktion DIE LINKE wird sich den kompletten Haushalt nochmals intensiv zur Brust nehmen. Wir müssen doch schließlich wissen, was hinter den Zahlen steht und wo man tatsächlich sparen kann.

Noch ein Erkenntnisgewinn war, dass SPD und SSW jetzt, wo ihre Lieblingsprojekte „Christiansenpark“ (8 Mio €) und „Gartenschau“ (8Mio €) und „100.000 € für die Kulturarbeit (Pilkentafel, Niederdeutsche Bühne etc.)“ und „Sanierung der Bergmühle“ durch sind und sie danach auch für Einsparungen gestimmt haben, jetzt grundsätzlich jedes Projekt ablehnen. Auch dringende Personalaufstockungen werden gebetsmühlenartig hinterfragt.

Wir bleiben am Ball!
Wahrheit. Pragmatismus. Soziale Gerechtigkeit.