Monatsrückblick: Das hatten wir im Mai „am Wickel“

Um zu wissen, was wir von der Linksfraktion so alles machen, lohnt sich des öfteren mal ein Blick und ein Klick auf unsere Seiten, wo alles nochmal angeguckt werden kann: Auf Facebook oder hier auf der Webseite.

Im Mai ging es in einigen Ausschüssen des Rates recht munter zu – und die Linksfraktion war „immer mittendrin“.
Im Planungsausschuss ging es um einen Dauerbrenner: Ein Investor will bauen, aber in der Planung fehlen ausreichend bezahlbare Wohnungen. Dennoch klatschen viele Parteien dafür Beifall, und das städtische Planungsbüro schaut betreten zur Seite… Preiswerte Wohnungen „lohnen“ sich für Investoren nicht, heißt es dann. So auch beim Projekt des Lidl-Investors, der am Hafermarkt neu bauen will. Die Linksfraktion forderte in einer Ergänzung die Einhaltung der städtischen Leitlinien zum Wohnungsbau, die beim Neubau mindestens 30% öffentlich geförderte Wohnungen vorsehen. Aber was tut die Mehrheit der Fraktionen? – Sie stimmt mit „Nein“ oder enthält sich… Geht‘s noch?!

Etwas deutlicher mussten wir neulich im Kulturausschuss werden, als die FDP die Streichung der Fördermittel von 22.000 € für das Freie Radio Fratz forderte („Sie haben sich die falsche Masche ausgesucht, denn Radio Fratz ist ein viel breiteres und vielfältigeres Medium, als Sie es darzustellen versuchen. Sie gehen hier mit dem Mähdrescher vor und wollen das gesamte Projekt niedermähen.“). Der FDP hatten die Radio-Berichte zum Thema Bahnhofswald im Februar so gar nicht gepasst. – Ein ziemlich unerhörter Vorgang, denn dahinter verbarg sich in erster Linie politische Selbstprofilierung und gleichzeitig ein Angriff auf die Kulturarbeit. Zum Glück stimmte niemand anders als die FDP selbst diesem absonderlichen Antrag zu…

Dass wir für einen besseren und vor allem bezahlbaren Busverkehr sind, ist wohl bekannt. Im Hauptausschuss setzen wir uns derzeit aber nicht mit einer sozialen und klimafreundlichen Verkehrswende auseinander, sondern mit Anträgen von SPD und WiF, die für teures Geld einmal im Monat kostenloses Busfahren durchsetzen wollen. Dieser „Spaß“ ist allerdings etwa genauso teuer wie die Jahreskosten für ein Sozialticket, wie es die Linksfraktion fordert und das in erster Linie den vielen Menschen helfen soll, die sich derzeit regelmäßiges Busfahren gar nicht leisten können. Gegen kostenlosen Nahverkehr haben wir übrigens nichts: „Dann aber jeden Tag!“, haben wir mitgeteilt. Wir hoffen sehr, das dieser teure Gratis-Tag keine Mehrheit findet.

Ach ja – und dann immer wieder „Neues Krankenhaus“. Da soll jetzt „ganz schnell“ ein Beschluss zur baulichen Planung gefasst werden. Aber weder ist die Trägergesellschaft in trockenen Tüchern, noch ist ein klinisches Angebot für Schwangerschaftsabbrüche, die die kirchlichen Träger dort nicht wollen, geklärt. Wir von der Linksfraktion sind leider fast die einzigen, die im Planungs-, im Sozial- und im Gleichstellungsausschuss gegen die drohende Ungleichbehandlung hörbar Sturm laufen. Für die meisten gilt wohl das „Prinzip Hoffnung“, bei dem die Stadt für ein solches Angebot selber tief in die Tasche greifen muss. Ein ziemliches Unding, bei dem zu viele Parteien einfach den Kopf in den Sand stecken!

Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung, haben wir an der Gedenkveranstaltung auf dem Friedhof am Friedenshügel teilgenommen. Danach war es uns wichtig, auch an den Gräbern polnischer Kinder und sowjetischer Soldaten Blumen des Gedenkens niederzulegen. – Ein weiterer Kalendertag war der 17. Mai, der internationale Aktionstag gegen Homo- und Transphobie, zu dem in Flensburg fast schon traditionell Veranstaltungen der Queer-Community stattfinden. Auch in diesem Jahr haben wir dafür unsere Unterstützung erklärt.

All dies und so einiges mehr gibt‘s zum Nachlesen und Durchscrollen immer wieder aktuell auf unseren Seiten.