Neue Serie: „DIE LINKE rechnet vor… “ (1)

Heute: NAHVERKEHR – Warum andere Ratsfraktionen für Hoppla-Aktionen im Busverkehr leichtfertig Geld verschleudern wollen, das einer sozialen Verkehrs- und Klimapolitik dann fehlt

Aktuell liegen zwei Anträge der SPD und der WiF (Wir in Flensburg) im Rat vor, die einen zeitlich stark begrenzten kostenlosen Nahverkehr fordern. Die SPD will an einem Tag pro Monat damit die Bindung an die Stadtbusse erhöhen, die WiF für ein paar Wochen den gebeutelten Kaufleuten in der Innenstadt Kunden in die Läden spülen…

Frank Hamann, Fraktionsvorsitzender der Flensburger Linksfraktion, merkt an: „Eine sinnvolle Verkehrswende muss zwei Komponenten haben, und zwar dauerhaft. Als erstes die soziale, damit sich wirklich alle das Busfahren leisten können; dafür brauchen wir das Sozialticket. Und zweitens die klimarelevante Seite. Der motorisierte Verkehr ist die wichtigste Flensburger Stellschraube bei Schadstoffbelastung und CO2-Ausstoß, an der wir selber drehen können. Wenn wir also wirklich etwas erreichen wollen, geht das nicht nur einmal im Monat oder mal 2 oder 4 Wochen lang!“

Schon vor einem Jahr hatte die Linksfraktion einen detaillierten Antrag für ein um 50 Prozent ermäßigtes Sozialticket vorgelegt, der zwar gelobt wurde, aber gleichzeitig abgelehnt zu werden drohte – auch mit dem Hinweis auf die schwierige Kassenlage der Stadt… Herman U. Soldan-Parima zog ihn daher für die Fraktion im Sozialausschuss zurück, um ihn eventuell noch einmal einzubringen, falls seitens der Verwaltung nichts Ausreichendes auf den Tisch kommen sollte.

Er erklärt dazu: „Ja, das Geld ist knapp in der Flensburger Stadtkasse, das ist nichts Neues. Aber immer wieder müssen wir LINKE uns von anderen Parteien anhören, was deshalb alles nicht möglich ist, wenn wir Anträge oder Vorschläge für eine soziale Politik einbringen. Und nun wollen SPD und WiF plötzlich immense Beträge für symbolhafte Gratis-Aktionen verpulvern? Das ist absurd und scheint eher der Selbstprofilierung zu dienen, anstatt auf eine seriöse Verkehrswende zu zielen. Ein paar Tage Gratis-Busfahren werden übrigens auch dem Einzelhandel nicht helfen.“

Nach Auskunft der WiF kostet ein einziger ticketloser Bus-Tag rund 15.000 Euro. – Macht man das (wie im SPD-Vorschlag) einmal im Monat, schlüge dies mit satten 180.000 Euro im Jahr zu Buche. Macht man dies einen Monat lang, wäre fast eine halbe Million Euro fällig. Ziemlich „großzügig“ sind solche Anträge – man konnte auch sagen: verschwenderisch! Denn: Ein Sozialticket, so eine Überschlagsrechnung der Flensburger Aktiv-Bus, würde für ein ganzes Jahr (365 Tage) hingegen „nur“ etwa 120.000 Euro kosten (und für einen Tag knapp 350 Euro!),

„Da sage nochmal jemand, wir LINKE könnten nicht mit Geld umgehen“, bemerkt Frank Hamann leicht amüsiert und fügt hinzu: „Wir rechnen anders und besser. Wenn das Busfahren für mindestens jede/n Vierte/n derzeit in Flensburg zu teuer ist, weil ihnen das Geld dafür fehlt, dann ist doch wohl klar, dass solche Hoppla-Anträge nichts taugen und erst recht keine ausreichende soziale Perspektive haben. Unser erster verkehrspolitischer Schritt bleibt deshalb das Sozialticket. Es rechnet sich und muss nun schnell realisiert werden!“

Einen echten kostenlosen Nahverkehr hat DIE LINKE schon seit Jahren im Programm: „Dann aber bitte jeden Tag!“, sagt der sozialpolitische Sprecher Herman U. Soldan-Parima. „Dass das möglich ist, machen einige europäische Städte und Gemeinden ja schon vor. Und wenn wir LINKE mal die Kosten überschlagen, dürfte das auch in Flensburg drin sein – als klimafreundliche Alternative zum Auto- und Pendelverkehr in der Stadt. Wenn die Kommunalpolitik es damit wirklich ernst meint, dürften rund 6 Millionen Euro pro Jahr dafür wohl nicht zu teuer sein.“