Heute ist der 17. Mai. – Dieser Tag ist einer der zentralen queeren Aktionstage im Jahr, denn am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus der Liste der Krankheiten. Seit 2005 wurde dieser Tag zum internationalen Aktionstag gegen Homo- …
Die „Rainbow Days“ sind wieder da – und es gibt das neue „FemFest“! Weiterlesen »
Reaktion auf Presseberichte: Herman U. Soldan-Parima, sozialpolitischer Sprecher der Flensburger Linksfraktion, nimmt in einem Leserbrief Stellung zur Situation der überlasteten Tafeln und von Kundinnen und Kunden, die wegen sehr langer Wartezeiten nicht mehr zur Lebensmittelausgabe gehen können. So viel zu …
Tafeln reichen gegen zunehmende Armut nicht aus! Weiterlesen »
Wie im vergangenen Jahr beteiligte sich die Flensburger Ratsfraktion DIE LINKE an der Gedenkveranstaltung von DGB und VVN-BdA auf dem Friedhof am Friedenshügel. Dort wurden in den Reden der vielen zivilen und militärischen Opfer in den letzten Kriegswochen von 1945 …
Zum Tag der Befreiung: Mahnung gegen Krieg und Faschismus Weiterlesen »
In den Monaten März und April berichtete die Flensburger Presse über diese drei Themen, an deren öffentlicher Diskussion die Flensburger Linksfraktion bereits seit längerem aktiv mitgewirkt hat. Im Falle des Sozialtickets konnte sie 2021 eine Mehrheit für ihren Antrag gewinnen, …
„Presse-Schnipsel“: Sozialticket, Stromsperren & Schwangerschaftsabbrüche Weiterlesen »
Die Flensburger Linksfraktion mahnt die Flensburger Wirtschaft und die Kommunalpolitik zu einem neuen Kurs, um wachsende Armut und die Erosion der kommunalen Demokratie zu verhindern. Wenn die Preise steigen und die Einkommen (und Renten) mit dem Anstieg nicht mithalten können, …
Zum 1. Mai: Löhne hoch – und soziale Politik machen! Weiterlesen »
Das Flensburger Tageblatt berichtet von über 3.000 verkauften Sozialtickets von Anfang Januar bis Anfang März – das ist wirklich ein Erfolg! Wahrscheinlich haben rund 1.500 Menschen vom neuen Sozialticket bereits Gebrauch gemacht. Das ist ein deutliches Zeichen, wie dringend notwendig …
Sehr gut: Das Sozialticket wird wegen des Erfolgs zum festen Angebot Weiterlesen »
Die Dominanz der katholischen Verweigerung von Schwangerschaftsabbrüchen im neuen Krankenhaus steht weiter in der öffentlichen Kritik. Derweil versuchen Teile der Flensburger Politik, den Schwarzen Peter für kollektives Nichtstun Simone Lange zuzuschieben… Die Kritik an der ungelösten Frage der Zukunft von …
Krankenhaus: „Zu viele haben zu lange aufs falsche Pferd gesetzt!“ Weiterlesen »
Im Sozial- und Gesundheitsausschuss ging es am 28.03.2022 um zwei drängende Themen. Doch für wirklich tragbare Lösungen im Sinne der Betroffenen fehlten sowohl der politischen Mehrheit als auch der Verwaltung wieder ‘mal der Mumm. Das war ein fast „historischer“ Sozial- …
Flensburger Linksfraktion kritisiert in dieser Pressemitteilung die Stadtwerke für soziale Verwerfungen durch zu hohe Energiepreise und schlägt eine Tarifänderung mit gedeckelten Preisen für den Grundbedarf vor Strom wurde bei den Stadtwerken zum Jahreswechsel um 9 Prozent teuer, das Heizen im …
Preiserhöhungen: Der Alltag darf nicht unbezahlbar werden! Weiterlesen »
Die Flensburger Linksfraktion nimmt die Nachricht von einer erneuten heftigen Erhöhung der Preise fürs Heizen ab April mit Verärgerung und Besorgnis auf: „Die heftigen Preisexplosionen, die neben den Heizkosten auch Strom, Lebensmittel und Bustickets betreffen, belasten alle Menschen in Flensburg …
AKTUELL – Flensburger Stadtwerke verteuern Heizkosten um weitere 18,7 Prozent! Weiterlesen »
Der Protest vieler Menschen gegen eine Verweigerung von Schwangerschaftsabbrüchen im neuen Zentralkrankenhaus nimmt deutlich zu In den letzten beiden Wochen gab es zahlreiche Stellungnahmen von Einwohner*innen und früheren Ärzt*innen an den beiden Flensburger Kliniken zur Weigerung der katholischen Träger des …
„Wie lange wollen sich die Politiker noch auf der Nase herumtanzen lassen?“ Weiterlesen »
Beiträge, Initiativen und Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Flensburger Rat + + + UNTERBRINGUNG – Im Hauptausschuss am 08.03. stellte Frank Hamann eine kritische Frage zur möglichen Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine in einem „Containerdorf“ auf der Exe, wie es …
Vor einem Jahr gab es den 100. Internationalen Frauentag, und die Flensburger Linksfraktion schrieb dazu: „Die Benachteiligung und Diskriminierung vieler Frauen hierzulande besteht rund ums Jahr. Die Lohnbenachteiligung in vergleichbaren Jobs beträgt rund ums Jahr 20 Prozent – Sexismus, Gewalt …
Auch im Februar war die Linksfraktion mit ihren Standpunkten zu mehreren Themen in der Flensburger Presse vertreten. Bei der Krankenhausplanung geht es auch um die Altgrundstücke Im Februar stand wieder einmal das Krankenhaus-Projekt ganz oben auf der Tagesordnung der Kommunalpolitik. …
„Presse-Schnipsel“: Unvorteilhafte Mehrheiten und bestreikte Busse Weiterlesen »
Beiträge, Initiativen und Abstimmungsverhalten der Linksfraktion im Flensburger Rat
In einem Online-Artikel des Flensburger Tageblatts zum aktuellen Busstreik kündigt Aktiv-Bus zum August eine Erhöhung der Fahrpreise um durchschnittlich 9,4 Prozent an!!! Noch in dieser Woche soll ein endgültiger Beschluss dazu gefasst werden. – Die Linksfraktion sagt dazu: „NEIN! Die …
AKTUELL – Aktiv-Bus will Busfahren 9,4% TEURER machen! Weiterlesen »
Die Beschäftigten der Flensburger Aktiv-Bus streiken am 28.02. und 01.03.zum zweiten Malfür höhere Löhne. Die Flensburger Linksfraktion unterstützt sie und fordert generell mehr Finanzmittel für den Busverkehr. – Hier noch einmal unsere Stellungnahme zum Busstreik. Zum Glück benutzt fast niemand …
Mit schlecht bezahltem Fahrpersonal gibt‘s keinen guten Nahverkehr! Weiterlesen »
Ein Zwischenruf von Herman U. Soldan-Parima (bürgerschaftl. Mitglied der Linksfraktion) Wenn man Bundessummen nach dem „Königsteiner Schlüssel“ auf Flensburger Verhältnisse umrechnet, dann würden die vom Kanzler und seiner Regierung gerade aus dem Ärmel geschüttelten 100 Milliarden Euro ungefähr einem Tausendstel …
Gemeinsame Presseerklärung: Grüne und Linke haben für die Ratsversammlung am 24.02. eine Aktuelle Stunde zum Ratsbeschluss des Verkaufs des Krankenhausgeländes auf die Tagesordnung gesetzt Bei den Abstimmungen im nicht-öffentlichen Teil der vorausgegangenen Ausschüsse haben beide Fraktionen ihre Ablehnung des Verkaufsbeschlusses …
„Wir können das so nicht einfach stehen lassen!“ Weiterlesen »
Im Flensburger Sozialausschuss wurde gar nichts beschlossen, aber die politische Front gegen den Antrag der Linksfraktion zu einem Verbot von Stromsperren war eindeutig – und die betroffenen Menschen bleiben abermals auf der Strecke! Verloren haben nach der Ausschusssitzung vom 21.02. …
Stromsperrenverbot: SPD und Grüne blocken weiterhin ab! Weiterlesen »