„Trotz alledem“: Wir wünschen euch allen angenehme Feiertage

Dieses Jahr hatten wir uns alle „etwas anders“ vorgestellt – und so merken sehr viele von uns jetzt im Winter und um die Feiertage herum, dass das Geld noch knapper geworden ist als zuvor und dass manchmal noch nicht mal das Nötigste ausreichend bezahlt werden kann. Für viele ist es müßig und zu anstrengend, darüber zu streiten, ob der Grund dafür in Moskau oder in Berlin (oder sonst noch irgendwo) zu suchen ist. Schließlich geht es viel zu oft darum, den Kopf bei den sprunghaft steigenden Kosten für Lebensmittel und Energie über Wasser zu halten.

Es liegt jedoch auf der Hand, dass durch die Bundesregierung in Berlin falsche und unzureichende Entscheidung getroffen wurden, die die Belastungen für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen und auch für kleinere Wirtschaftsbetriebe verschärft haben. Und während bei den „oberen Zehntausend“ keine Not herrscht und vielleicht sogar noch Profit eingefahren wird, verschlimmert sich die soziale Ungerechtigkeit immer weiter. Eine steuerliche Umverteilung, oder besser: eine Rückverteilung von den Reichsten zu den anderen Bevölkerungsgruppen ist bitter nötig, um die Gesellschaft zusammenzuhalten und die Demokratie zu bewahren. Doch von einer solchen Politik ist man in Berlin weit entfernt…

Hier in Flensburg lassen sich die großen Räder der Sozialpolitik leider nicht drehen, aber wir von der Linksfraktion schauen immer sehr genau hin, ob Entscheidungen, die im Flensburger Rat getroffen werden, sozial genug sind oder ob sie besonders den Leuten zugute kommen, die zu wenig haben. Leider finden wir auch in diesen Fragen bei den anderen Fraktionen nicht immer ausreichend Verständnis – oder gar Mehrheiten…

Beim Sozialticket, das Anfang 2022 eingeführt wurde und jetzt schon über 3.000 Mal pro Monat verkauft wird (mehr als die normale Abo-Monatskarte!), war es uns geglückt. Bei unserer Forderung, trotz höherer Baupreise mehr bezahlbare Wohnungen zu errichten, beißen wir allerdings immer wieder auf Granit. So müssen wir wie auch viele Flensburger*innen mit ansehen, dass manches große oder kleinere Bauprojekt an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbei geplant und gebaut wird! Und auch wenn die Linksfraktion eine Nahverkehrs-Wende mit schrittweise niedrigeren Ticketpreisen oder auch „nur“ die Rücknahme von zu hohen Fahrpreiserhöhungen fordert und Ideen und Anträge dafür vorlegt, interessieren sich die meisten anderen Fraktionen nicht dafür.

Nicht selten wird das christliche Weihnachtsfest auch als „Fest des Friedens“ bezeichnet. Und darin sind sich wohl viele von uns einig: Es muss endlich (wieder) Frieden herrschen – in der Ukraine, im Jemen, im Nahen Osten oder bei den vielen Bürgerkriegen. Mit Sorge sehen wir, dass immer größere Teile der Politik in einer Anti-Logik von Aufrüstung und Militär verfangen sind und konstruktive Forderungen für den Schutz der vielen betroffenen Menschen vor Ort gar nicht mehr erheben. Wir meinen: Wenn es Krieg gibt, darf es nicht um „Sieg“ gehen, sondern um das schnelle Erreichen von Frieden oder zumindest Waffenruhe, um Menschen zu schützen und Not oder Flucht zu verhindern.

So fremd und unsicher diese Zeit gerade für viele von uns auch ist: Wir von der Flensburger Linksfraktion wünschen euch allen und auch uns selber, dass wir die Kraft behalten, für positive Veränderungen einzutreten, damit Frieden, Respekt und soziale Gerechtigkeit endlich das Wichtigste in unserer Gesellschaft und in der Welt werden. – Und auch wenn die Feiertage in diesem Jahr für viele wieder anders aussehen als erhofft, wünschen wir euch allen Erholung, Entspannung und angenehme Erlebnisse in Familie, mit Freunden und Freundinnen oder bei einer kleinen Unternehmung in der Natur.