„Und sonst so?“ – Diesmal: Unser Rats-TICKER

In unregelmäßiger Folge (so etwa alle 6 Wochen) erscheint seit Anfang 2022 eine Rubrik mit dem Titel „Der Rats-TICKER“ in den Medien der Flensburger Ratsfraktion DIE LINKE, in der in Kurzmeldungen auf Debatten in den Ratsausschüssen und in der Ratsversammlung und auch auf das Abstimmungsverhalten der Fraktion hingewiesen wird.

Dass die Meldungen kurz und knapp gehalten sind, bedeutet dabei übrigens nicht, dass die behandelten Themen weniger wichtig wären. Die Fraktion schafft es aber nicht, zu jedem Thema einen ausführlichen Artikel oder eine Pressemitteilung zu formulieren – und so liegt manchmal „in der Kürze die Würze“…

Als der Rats-TICKER Anfang Februar erstmals an den Start ging, gab es u.a. Meldungen aus dem Kulturausschuss, in dem die Linksfraktion einer finanziellen Unterstützung für die Musikschule zustimmte und gleichzeitig die Bezahlung der Lehrkräfte nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes forderte, – und aus dem Schul- und Bildungsausschuss, in dem die Fraktion Anträgen zur Förderung der Ganztagsbetreuung in Schulen der dänischen Minderheit und zur Bereitstellung von Periode-Hygiene-Artikeln zustimmte (hier den Rats-TICKER Nr. 1 lesen).

Im März ging es im 2. Rats-TICKER ein weiteres Mal um ein Verbot von Stromsperren. In einem Vorgespräch wurde deutlich, dass SPD, Grüne, SSW und CDU mit ihrem Alternativantrag den Antrag der Linksfraktion auf ein generellen Stromsperrenverbot „erfolgreich“ aushebeln würden, obwohl die Linksfraktion deutlich gemacht hatte, dass sich ein Verbot und eine Härtefallhilfe für säumige Stromkund*innen gar nicht ausschließen… (hier den Rats-TICKER Nr. 2 lesen).

Ende Mai berichtete der 3. Rats-TICKER u.a. aus der Ratsversammlung, in der es um den Haushalt für das kommende Jahr ging. Die Linksfraktion ging dabei auf den Appell ein, „Lieblingsthemen“ der einzelnen Fraktionen für eine Haushaltsdisziplin zurückzustellen – und erinnerte an sehr teure „Lieblingprojekte“ der größeren Fraktionen, die den Haushalt noch immer belasten… (hier den Rats-TICKER Nr. 3 lesen).

Und gerade erst Anfang Juli erschien der 4. Rats-TICKER. – Dort geht es um die Planung eines überdimensionierten Lehr- und Therapieschwimmbeckens im Flensburger Campusbad… Seitens der Linksfraktion ist (etwas überspitzt) sogar von einem „olympischen Finanzgrab“ die Rede. – Außerdem informiert die Linksfraktion darüber, dass ihre beiden Anträge auf Preissenkungen bei Energie und Nahverkehr erst nach der Sommerpause in den Rat eingebracht werden (hier den Rats-TICKER Nr. 4 lesen).

Schaut doch mal rein…